Der Zerfall wäre ein Albtraum
Die Amtseinsetzung von Herman Van Rompuy als Präsident der EU zu Beginn dieses Jahres war auch ein Startschuss für eine ökonomische Neubelebung des alten Kontinents. Jetzt, wo die leidige Verfassungsfrage endlich vom Tisch ist, kann man sich auf die wirtschaftliche Stärkung des Kontinents konzentrieren, soll sich Europa doch zu einem gleichwertigen Partner der USA und Chinas entwickeln.
Griechenland hat diesen Neustart gründlich vermasselt. Seit das wahre Ausmass der Verschuldung Hellas bekannt geworden ist, wird nicht über Nanotechnologie oder Eliteuniversitäten diskutiert, sondern darüber, wer wie viele Schulden hat und wie sie finanziert werden können. Mit dem 110-Milliarden-Euro-Hilfspaket hat sich die Eurozone nun eine Atempause verschafft. Doch gleichzeitig ist auch klar geworden, dass Euroland als blosse Währungsunion gescheitert ist. Europa steht vor einer historischen Entscheidung: Entweder wird der politische Integrationsprozess fortgesetzt, oder die Einheitswährung wird bald eine unrühmliche Fussnote der Geschichte sein.
So unwahrscheinlich ist ein Zerfall der Eurozone leider nicht. So hat in Berlin der Ausgang einer Regionalwahl mehr Bedeutung gehabt als das Schicksal des Euro. In der Ära Helmut Kohl hätte man sich im deutschen Kanzleramt wahrscheinlich erkundigt, an welche Adresse man den Hilfs-Scheck zu überweisen habe. Angela Merkel hat sich monatelang geweigert, über Hilfe zu sprechen, und auch jetzt nur mit harten Auflagen zugestimmt. Dabei geht es gar nicht um christliche Nächstenliebe. Deutsche Banken haben griechische Schuldpapiere in der Höhe von Dutzenden Milliarden Euro in ihren Büchern, die sie bei einer Pleite abschreiben müssten. Berlin hilft sich vor allem selbst.
Überhaupt hat gerade Deutschland ein vitales Interesse an der Einheitswährung. Für den Exportweltmeister wäre eine Rückkehr zu nationalen Währungen ein Albtraum. Das würde nicht nur Kosten und bürokratischen Leerlauf für die Wirtschaft bedeuten, es hätte auch zur Folge, dass die ohnehin schon chaotische Welt der Devisen noch chaotischer werden würde: Von Italien bis Polen und von Frankreich bis Slowenien würden alle Notenbanken versuchen, die Landeswährungen zu ihren Gunsten zu manipulieren.
Mehr als ein politisches Prestigeprojekt
Für Spekulanten wäre das ein Paradies, für alle ist es eine Horrorvision. Staatsbankrotte und Umschuldungen würden sich häufen und für permanente Verunsicherung an den Märkten sorgen. Geopolitisch würde ein in seiner Bedeutung ohnehin schon stark reduziertes Europa endgültig marginalisiert werden. Kurz: Der Euro ist inzwischen weit mehr als ein politisches Prestigeprojekt. Er ist zu einem unverzichtbaren Instrument europäischer Interessenspolitik geworden.
Gerade deshalb wird Euroland um grundsätzliche Reformen nicht herumkommen. Bisher hat es in diesem Klub ausser den Verschuldungskriterien des Vertrages von Maastricht keine verbindlichen Regeln gegeben. Jetzt hat man für diese legeren Regeln die Quittung erhalten. Die Schwierigkeiten eines wirtschaftlich so bedeutungslosen Mitglieds wie Griechenland reichen aus, um das ganze System ins Wanken zu bringen.
So kann es nicht weitergehen, das System muss stabilisiert werden. Natürlich gehören dazu auch Massnahmen, die verhindern, dass man ungestraft gegen die Verschuldungskriterien verstossen kann, aber nicht nur. Am Mittelmeer sind zu viel Schulden gemacht worden, aber an der Ost- und Nordsee ist gleichzeitig zu rigoros gespart worden. Nicht nur zu hohe Staatsdefizite, sondern auch zu üppige Handelsüberschüsse haben Euroland letztlich aus dem Gleichgewicht geworfen.
Ein neuer Stabilitätspakt muss deshalb nicht nur Schulden, sondern auch Leistungsüberschüsse begrenzen. Will heissen: Genauso wie die jährliche Neuverschuldung 3 Prozent nicht überschreiten darf, muss auch ein Höchstwert für die Leistungsbilanz festgelegt werden. Ebenso braucht es verbindliche Richtlinien für die Entwicklung der Lohnstückkosten. Deutschland wurde nicht zuletzt deshalb Exportweltmeister, weil das Wachstum der Löhne seit über einem Jahrzehnt kleiner ist als das Wachstum der Produktivität.
Viel schlechter hätte man die Griechenlandkrise nicht managen können, spotten Euro-Kritiker. Sie haben recht. Möglicherweise wird ihnen der Spott aber einst im Halse stecken bleiben. Die heftige Reaktion der Finanzmärkte auf den Dilettantismus der Politiker war ein Weckruf. Werden jetzt die richtigen Massnahmen ergriffen, wird der Euro möglicherweise bald besser dastehen denn je.