Sonntagszeitung, 20. Januar 2008

Comeback des Staates

Der Publizist Philipp Löpfe über den Gesinnungswandel in den USA

Die immer bedrohlicher werdende Subprime-Krise stellt die Welt auf den Kopf, nicht nur die Finanzwelt. Angesichts einer immer wahrscheinlicher werdenden Rezession in den USA werfen Politiker ihre ideologischen Grundsätze über Bord. Aus allen Lagern ertönt der Ruf nach staatlichen Ankurbelungsprogrammen.
Robert Rubin war in den Neunzigerjahren Finanzminister und Architekt des bisher längsten Aufschwungs der US-Geschichte. Seither spricht man von «Rubinomics » und meint damit: Reduziere das Staatsdefizit, dann sinken die Zinsen, und der Wohlstand bricht von selbst aus. Doch jetzt verstösst Rubin gegen seine eigenen Prinzipien und fordert – Schulden hin oder her – ein staatliches Förderungsprogramm. Das würde «der Wirtschaft einen dringend benötigten Schub» verleihen.
Im Lager der Demokraten wird ohnehin nur noch darüber gestritten, wie hoch das staatliche Hilfspaket ausfallen soll und wie es zusammengesetzt sein muss. Hillary Clinton will die Steuern für den Mittelstand um 40 Milliarden Dollar kürzen und 70 Milliarden in Unterstützungsprogramme stecken, Barack Obama will gar einen Stimulus von 75 Milliarden Dollar.

Noch erstaunlicher ist der Gesinnungswandel bei den Republikanern. Seit Ronald Reagan hat diese Partei den Staat nicht als Teil der Lösung, sondern als Teil des Problems gesehen. Grover Norquist, eine Art amerikanische Antwort auf Christoph Mörgeli, wollte den Staat so klein sparen, dass er ihn jederzeit «in einer Badewanne ertränken kann». Die Wirtschaftspolitik der Republikaner gehorchte dem Motto: Senke die Steuern, und der Wohlstand bricht von selbst aus. Damit ist Schluss. Präsident Bush hat bereits angetönt, dass er über ein Ankurbelungsprogramm in der Höhe von 145 Milliarden Dollar mit sich reden lasse. Präsidentschaftskandidat John McCain distanziert sich gar von Übervater Reagan. Er verspricht seinen Wählern einen starken Staat, der mit ihnen gegen die Herausforderung der Globalisierung kämpft.

Weil seine Regierung untätig blieb, fiel Japan in den Neunzigerjahren nach dem Platzen einer Immobilienblase in eine zehnjährige Krise. Dieses Schicksal wollen die Amerikaner auf jeden Fall vermeiden. Darum werfen sie ideologischen Ballast über Bord und handeln nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? Man kann dies auch erfrischenden Pragmatismus nennen.