Sonntagszeitung, 31. August 2008

Der richtige Mix

Publizist Philipp Löpfe über Steuern und Irrwege

Die OECD ist so etwas wie der Vatikan der Ökonomen. Ihr Sinn besteht darin zu erforschen, welche politischen Instrumente die beste Wirkung für das Wirtschaftswachstum erzielen, und darüber zu wachen, dass diese Instrumente in den einzelnen Mitgliedsstaaten angewandt werden. Steuern hemmen grundsätzlich das Wirtschaftswachstum. Sie sind Kosten und wirken als Handicap im internationalen Wettbewerb. Deshalb fordert die OECD ihre Mitglieder auch fast gebetsmühlenartig auf, die Steuerlast tief zu halten. In einer neuen Studie «Steuern und Wirtschaftswachstum» kommt sie jedoch zum Schluss, dass nicht alle Steuern gleich schädlich sind. Das Fazit: «Unternehmenssteuern sind am schädlichsten für das Wachstum, gefolgt von der Einkommenssteuer und den Konsumsteuern.»

Am Beispiel der USA lässt sich gut zeigen, was die OECD-Ökonomen meinen. Die Amerikaner hegen eine grosse Abneigung gegen Steuern und misstrauen Politikern zutiefst. Deshalb hat das Land eine tiefe Fiskalquote, was so viel bedeutet wie: Die gesamte Steuerlast ist gering. Die Amerikaner haben auch eine Abneigung gegen grosse Konzerne. Von allen Steuerarten sind die Unternehmenssteuern am wenigsten verpönt. Konsumsteuern hingegen sind extrem verhasst. Benzin wird kaum besteuert, eine nationale Mehrwertsteuer gibt es nicht. Der Steuermix in den USA verstösst damit gegen die Empfehlungen der OECD: Von der für das Wachstum schädlichsten Steuer verwenden die Amerikaner die grösste Dosis, von der harmlosesten die kleinste.

Die Entwicklung auf den anderen Kontinenten verläuft in die andere Richtung. Der verschärfte globale Wettbewerb hat dazu geführt, dass rund um den Globus die Unternehmenssteuern gesenkt werden, selbst in Steuerhöllen wie Deutschland oder den skandinavischen Ländern. Gleichzeitig steigen die Konsumsteuern. Das ist wettbewerbspolitisch gesehen klug, denn diese Steuern belasten nicht die Unternehmen, sondern die Verbraucher. Trotz insgesamt höherer Fiskalquote nimmt die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA zu. Die Praxis bestätigt, was die OECD-Ökonomen empfehlen: Die Unternehmenssteuern sollen relativ tief, die Konsumsteuern relativ hoch gehalten werden. Aus unerfindlichen Gründen will Bundesrat Hans-Ulrich Merz trotzdem die Schweiz auf den US-Irrweg führen und die Mehrwertsteuer senken.