Sonntagszeitung, 10. Februar 2008

Direkter Weg an die Macht

Publizist Philipp Löpfe über den Einfluss von Staatsfonds

Auf der einen Seite sind die Banken. Sie haben in der aktuellen Krise an den Finanzmärkten über 100 Milliarden Dollar abschreiben müssen. Es könnten bis zu 500 Milliarden werden, fürchten Experten. Auf der anderen Seite sind die Staatsfonds. Die grössten von ihnen verfügen derzeit über ein Vermögen von insgesamt rund drei Billionen Dollar (3000 Milliarden), und es wird bald deutlich mehr sein. Schon im Jahr 2012 dürfte die 10-Billionen- Grenze überschritten sein, sagen uns die Experten.
Jetzt verabreichen die Staatsfonds den in Not geratenen Banken reihenweise Milliardenspritzen. Das sei überhaupt kein Problem, wird uns von allen Seiten versichert. Diese Staatsfonds seien reine Finanzinvestoren und würden sich nur um Altersvorsorge kümmern. Ihrem Wesen nach seien das harmlose Pensionskassen, gewissermassen. Genau das aber könnte das Problem werden.

Pensionskassen sind zu den wichtigsten Kapitalisten in der modernen Marktwirtschaft geworden. Zusammen mit den Versicherungen und den Anlagefonds besitzen sie bei Unternehmen wie Nestlé, Novartis, Swiss Re oder UBS rund zwei Drittel der Aktien. Immer weniger begnügen sie sich mit der Rolle der stillen Teilhaber. In den USA sind Pensionskassen wie Calpers (kalifornische Staatsangestellte) sehr aktiv geworden. Sie mischen sich ein, wenn es um die Besetzung des Topmanagements und um die Strategie geht. In der Schweiz publiziert die Stiftung Ethos die Höhe der Managerlöhne oder fordert die Abschaffung des Doppelmandats bei Nestlé und jetzt eine Sonderprüfung bei der UBS. Auch der Schweizer Pensionskassenverband drängt seine Mitglieder immer mehr zur Ausübung ihrer Stimmrechte.

Als Folge der Ölkrisen flossen in den Siebzigerjahren plötzlich sehr viele so genannte Petrodollars in den Westen. Auch damals kam Angst, zeitweise Panik, vor den Staatsfonds auf. Die Ölscheichs würden unsere Wirtschaft kaufen, hiess es. Kuwait musste Beteiligungen an Mercedes und BP reduzieren, um den Volkszorn zu besänftigen.
Damals gelang es den Banken, das Problem zu entschärfen. Sie leiteten die Petrodollars geschickt in Entwicklungsländer um, vor allem nach Südamerika. Diesmal funktioniert dieser Trick nicht mehr, diesmal kaufen sich die Staatsfonds direkt bei den westliche Banken ein. Diesmal wird nicht Geld umverteilt, sondern Macht.