Sonntagszeitung, 6. Januar 2008

Ein ungleiches Paar

Publizist Philipp Löpfe über Politik und Realität

Die Stimmung gegenüber dem freien Handel hat sich in den USA radikal gewandelt. In den aktuellen Meinungsumfragen erklären 60 Prozent der US-Amerikaner, dass die Globalisierung schlecht sei für ihr Land. Nur noch knapp 30 Prozent sind positiv eingestellt. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren war eine Minderheit von 40 Prozent gegen, 50 Prozent hingegen für die Globalisierung. Ändern sich die Meinungsumfragen, ändert sich die Politik. Geradezu exemplarisch lässt sich dieses Gesetz am Ehepaar Clinton aufzeigen.

Für Bill Clinton war der Freihandelsvertrag mit Kanada und Mexiko, der Nafta, ein Meilenstein der Globalisierung und ein Höhepunkt seiner Präsidentschaft. Hillary Clinton hingegen hat sich kürzlich im Senat gegen vergleichsweise unbedeutende Freihandelsabkommen mit Südkorea eingesetzt, sich in der «Financial Times» für eine neue Beurteilung der Nafta-Verträge ausgesprochen und den Nutzen der Doha-Runde in Frage gestellt. Nicht nur die Meinungen von Politikerinnen und Bürgern haben sich geändert, auch die wirtschaftlichen Realitäten. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die reichen Nationen, wie die USA, Europa und Japan, vorwiegend mit sich selbst Handel betrieben. Dieser war sozialpolitisch problemlos. Die Einkommen der Arbeitnehmer waren auf vergleichbarem Niveau, niemand musste sich vor Lohndumping fürchten. Inzwischen importieren die USA mehr Güter aus der Dritten Welt als aus den Industriestaaten. Die US-Arbeitnehmer befinden sich demnach zunehmend in einem Wettbewerb mit Arbeitnehmern, deren Löhne nur einen Bruchteil ihres Einkommens betragen. Nicht nur ungelernte Arbeitskräfte sind von dieser Entwicklung betroffen. Alan Blinder, Ökonomieprofessor an der Princeton-Universität, hat ausgerechnet, dass bereits gegen 40 Millionen gute Mittelstandsarbeitsplätze in Gefahr sind, in Billiglohnländer ausgelagert zu werden.

Die USA stehen am Rand einer Rezession, die Arbeitslosigkeit steigt, die Immobilienpreise fallen und Millionen von Hauseigentümern werden möglicherweise bald aus ihren Heimen vertrieben. Die Wahlen werden nicht mehr vom Krieg im Irak dominiert. Wenn sie als Präsidentin ins Weisse Haus einziehen will, wird sich auch Hillary Clinton ans Motto ihres Gatten halten: «It’s the economy, stupid.» Doch diesmal sind die Vorzeichen anders als in den 90er-Jahren. Der freie Handel wird wohl auf der Strecke bleiben.