Sonntagszeitung, 18. Mai 2008

New Labour sieht alt aus

Publizist Philipp Löpfe über die Rückkehr der Konservativen

Es gibt keine Gesellschaft, bloss Individuen. Diese These, gepaart mit einer kräftigen Dosis Sturheit, hat Margaret Thatcher zu einer Ikone der Konservativen werden lassen. In den späten Siebzigerjahren wurde ihr Kampf gegen einen übermaÅNchtigen, bürokratischen Staat und für Unternehmertum und Freiheit zur Formel für den Erfolg der Rechten. Gewappnet mit den neoliberalen Wirtschaftsrezepten von Milton Friedman und unterstützt vom grossen US-Bruder Ronald Reagan, setzte diese Art von Konservatismus zu einem weltweiten Siegeszug an. Zu Beginn der Neunzigerjahre wurde Thatcher von der eigenen Partei entmachtet, bald verloren die Konservativen die Wahlen in Serie. New Labour hatte mit Tony Blair nicht nur einen charismatischen Parteichef, die Linke hatte auch das bessere Produkt. Labour verband Unternehmertum mit sozialer Verantwortung, die Konservativen hingegen hielten an einem Thatcherismus ohne Thatcher fest und waren damit auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.

Jetzt sind die britischen Konservativen zurück, plötzlich sieht New Labour alt aus. Das hat mit natürlicher Abnützung der Partei und ihrem Chef Gordon Brown zu tun, aber auch mit einem neuen Bewusstsein: Die kargen Jahre in der politischen Wüste haben Tories umdenken lassen. David Cameron, Parteichef und neuer Hoffnungsträger, hat dem Thatcherismus abgeschworen. Individuelle Freiheit sei zwar nach wie vor wichtig, sagt er. «Aber individuelle Freiheit bringt nichts, wenn die Gesellschaft zerfällt. Deshalb setzen wir uns jetzt ein für die Familie, die Nachbarschaft – in einem Wort, für die Gesellschaft.»

Niemand hat in der Schweiz das Gedankengut von Margaret Thatcher enthusiastischer aufgenommen als die SVP. Für Christoph Blocher und Co. ist der Kampf gegen den Staat nach wie vor so wichtig wie der Kampf gegen EU und die Ausländer. Von der SVPBasis jedoch ist die neoliberale Wirtschaftspolitik mehr geduldet als geliebt. Warum sollen sich ausgerechnet in den ländlichen Gegenden die Menschen gegen die Umverteilungspolitik des Staates wenden? Schliesslich profitieren die meisten von ihnen davon. Ähnlich wie die britischen Konservativen wird deshalb auch die SVP ihr Verhältnis zur Gesellschaft überdenken müssen. Vorläufig aber hat die Partei zum Glück noch ganz andere Sorgen. Sie muss zuerst Eveline Widmer-Schlumpf, die Verräterin in den eigenen Reihen, niederringen.