Sonntagszeitung, 3. August 2008

Schulden und Wahnsinn

Publizist Philipp Löpfe über das immer gleiche Experiment

Gegen 500 Milliarden Dollar wird das Defizit der USStaatskasse nächstes Jahr betragen. Das haben die ersten Hochrechnungen des Weissen Hauses ergeben. Wie sein grosses Vorbild Ronald Reagan wird auch Präsident George W. Bush seinem Nachfolger einen riesigen Schuldenberg hinterlassen.
Im laufenden Jahr werden sich die Verluste mehr als verdoppeln, von 162 Milliarden auf 389 Milliarden Dollar. Dabei sind die schwer schätzbaren Kosten der Kriege in Afghanistan und im Irak, die Ankurbelungsprogramme der Wirtschaft und die rücklaÅNufigen Steuereinnahmen nicht einmal eingerechnet. In den letzten Jahrzehnten hat die grösste Volkswirtschaft der Welt zweimal die These getestet, wonach tiefere Steuern zu mehr Staatseinnahmen führen. Beide Male ist der Test spektakulär fehlgeschlagen.

Das amerikanische Steuersystem hat eine ganz andere Logik als das unsere. Die Unternehmenssteuern sind sehr hoch: Sie liegen bei rund 35 Prozent. In der EU betragen sie durchschnittlich 25, in der Schweiz 15 Prozent. Dafür zahlen die Amerikaner viel weniger Steuern auf ihr Einkommen und praktisch keine Konsumsteuern. Die USA kennen keine nationale Mehrwertsteuer; die einzelnen Staaten erheben eine einfache Sales-Tax, die – ausser in New York – sehr tief ist.
Nach dem Zweiten Weltkrieg machte dieses System viel Sinn. Die Unternehmen mussten keine Konkurrenz aus dem Ausland fürchten, erzielten gute Gewinne und konnten die Steuerlast locker schultern. Im harten Standortwettbewerb einer globalisierten Welt hingegen ist es unsinnig, Unternehmen mit hohen Steuern das Leben schwerzumachen. Dafür ist eine Konsumsteuer erträglich geworden, denn die Konsumenten sind die Gewinner des globalen Wettbewerbs.

Steuern beherrschen die USPolitik wie kaum ein anderes Thema. Auch der aktuelle Wahlkampf ist geprägt davon, wer wie viel Einkommenssteuern bezahlen muss. Nicht zur Debatte steht eine grundsätzliche Reform des Steuersystems. Das würde bedeuten, dass ernsthaft über eine nationale Mehrwertsteuer diskutiert werden müsste. Wer in den USA die Mehrwertsteuer auch nur erwähnt, begeht politischen Selbstmord. Darum werden die alten Grabenkämpfe unvermindert weitergeführt.
Das erinnert auf deprimierende Art an Albert Einstein, der sagte: Wahnsinn ist, wenn das gleiche Experiment immer wiederholt und ein anderes Resultat erwartet wird.