Sonntagszeitung, 26. Oktober 2008

Subventionen in Oekologie

Publizist Philipp Löpfe über wirtschaftliche Staatshilfe

 Eine volkswirtschaftliche Bilanz muss im Gleichgewicht sein: Sparen und Produktion müssen Investitionen und Konsum ausgleichen. In einer globalisierten Welt gilt dieses Prinzip auf globaler Ebene.
  Bis vor kurzem hat diese Gleichung so ausgesehen: einerseits Länder mit Export­überschüssen (China, Japan, Deutschland, die Ölländer sowie die Schweiz), anderer­seits Länder mit Importüber­schüssen (USA, Australien, Grossbritannien und Spanien). 2007 haben die zehn grössten Exporteure gemäss IWF einen Überschuss von 1680 Milliar­den Dollar erzielt. Den Löwen­anteil davon haben die USA verzehrt, nämlich 44 Prozent.
  Die Amerikaner sind wegen der Finanzkrise nun nicht mehr in der Lage, die Rolle des «Konsumenten in letzter Instanz» zu spielen. Die Glei­chung geht nicht mehr auf, die Weltwirtschaft ist ausser Balance und hat ein gewalti­ges Nachfrageproblem.

 Der Chefökonom der «Finan­cial Times», Martin Wolf, formuliert es so: «Das ist eine keynesianische Situation, die keynesianische Lösungen erfordert.» John Maynard Keynes hat in den Dreissiger­jahren seine Nachfragetheorie aufgestellt und daraus abge-l­eitet, dass bei einem Kollaps der Nachfrage der Staat ein­springen muss.
  Diese These war erfolgreich und hat nach dem Zweiten Weltkrieg die Wirtschaftspoli­tik der Industrieländer domi­niert. In den Siebzigerjahren geriet sie in Verruf; teilweise zu Recht, denn sie wurde überstrapaziert. Als Operati­on für den Notfall gedacht, wurde die keynesianische Therapie immer häufiger für harmlose Bobos angewendet.
  Das hatte schlimme Neben­wirkungen, die Inflation ge­riet ausser Kontrolle. Jetzt haben wir wieder einen veri­tablen Notfall. Der Staat ist gefragt, aber wie?

 Einfach Geld verteilen und damit den Konsum ankurbeln
 ist heikel. Als Folge könnte etwa massenhaft in China produzierte Unterhaltungs­elektronik gekauft werden – nicht gerade das, was wir uns wünschen. Sinnvoll sind hingegen Investitionen in die Ökologie. Der Ölpreis ist um rund die Hälfte gefallen – schön für die Konsumenten, aber gefährlich für die Um­welt. Es besteht die Gefahr, dass die erfolgversprechen­den Ansätze beim Energie­sparen wieder zunichte ge­macht werden.
  Muss die Konjunktur an­gekurbelt werden, dann mit Subventionen für umwelt­schonende Produkte. Finanz­krisen und Konjunkturein­brüche sind schmerzhaft, aber sie gehen vorbei. Ein Kollaps der Umwelt dagegen nicht.