Tages-Anzeiger, 13. November 2009
Südamerikas Antwort auf Schweden
Am 11. September 1973 riss General Augusto Pinochet die Macht in Chile gewaltsam an sich und beendete auf blutige Art das sozialistische Experiment des gewählten Präsidenten Salvador Allende. In der Folge liess Pinochet ein wirtschaftspolitisches Experiment ganz anderer Art durchführen: Schüler von Milton Friedman, dem Übervater des Neoliberalismus, durften dessen Thesen ohne Rücksicht auf Verluste in der Praxis erproben. Jahrelang privatisierten und deregulierten die «Chicago Boys» auf Teufel komm raus - mit dem Schutz von Pinochet, dem Segen von Friedman, aber ohne ökonomischen Erfolg.
Bis heute gilt Chile nicht nur als Mahnmal eines faschistoiden Putsches, sondern auch als Symbol einer gescheiterten Wirtschaftspolitik. Dabei ist es inzwischen ein wirtschaftliches Vorzeigemodell. Seit rund zwei Jahrzehnten wird das Land von einer Mitte-links-Koalition, der sogenannten «concertación», erfolgreich regiert: Die Wirtschaft weist «asiatische Wachstumsraten» auf, wie der «Economist» anerkennend schreibt. Davon profitiert ein immer breiter werdender Mittelstand. Die Zahl der in Armut lebenden Chilenen ist seit 1990 von 39 auf 14 Prozent gesunken.
Kupfergeschäft dient dem Volk
Chile hat sich zur südamerikanischen Antwort auf das nordische Modell entwickelt. Darunter versteht man die Wirtschaftspolitik der skandinavischen Staaten. In Details mögen sich Schweden, Dänemark, Finnland und Norwegen unterscheiden, im Grossen und Ganzen wollen jedoch alle das Gleiche: wirtschaftliche Effizienz und soziale Gerechtigkeit unter einen Hut bringen. Deshalb wird in Skandinavien der Wirtschaft so weit wie möglich freie Hand gelassen - die Beamten verstehen sich nicht als Manager. Der Staat sorgt vielmehr dafür, dass die unsozialen Auswüchse der Marktwirtschaft ausgeglichen werden. Das hat sich bewährt: Die nordischen Staaten gehören zu den wirtschaftlich erfolgreichsten Staaten der Welt und haben die glücklichsten Einwohner.
Chiles scheidende Präsidentin Michelle Bachelet hat in ihren beiden Amtsperioden das Gesundheitssystem, die Renten und die Kinderzulagen ausgebaut. Sie sorgte dafür, dass die Profite aus dem einträglichen Kupfergeschäft - wie die Erdölgewinne in Norwegen - der Gesamtheit zugutekommen. Das hat der Sozialistin eine Zustimmung von 75 Prozent eingetragen und im Volk eine neue Mentalität entstehen lassen. «Heute sind wir alle Sozialdemokraten», sagte der Soziologe Eugenio Tironi dem «Economist».
Trotzdem wird wahrscheinlich ein Konservativer zu Chiles nächstem Präsidenten gewählt werden. Der Unternehmer Sebastián Piñera hat im ersten Wahlgang 44 Prozent der Stimmen erzielt, sein Gegner Eduardo Frei 30 Prozent. Schuld daran ist nicht der Unmut über die sozialistische Politik, sondern ein Zwist innerhalb der Linken. Sie ist mit zwei Kandidaten angetreten, die sich die Stimmen gegenseitig abgejagt haben. Doch sogar wenn der konservative Piñera am 17. Januar den zweiten Wahlgang gewinnen sollte, wird sich an der Wirtschaftpolitik Chiles nur wenig ändern. Er hat nämlich hoch und heilig versprochen, die Sozialpolitik der «concertación» nicht anzutasten. Auch hier zeigt sich eine Parallele zu Skandinavien. Das nordische Modell ist zwar von Schwedens Sozialdemokraten in den 30er Jahren entwickelt worden. Inzwischen denken jedoch selbst Bürgerliche nicht mehr daran, es wieder abzuschaffen. Dänemark, Finnland und auch Schweden sind derzeit bürgerlich regiert, ohne dass der Sozialstaat demontiert würde.
Die Wirtschaftskrise hat die Diskussion um Alternativen zum Kapitalismus neu entfacht. Chile und das nordische Modell beweisen, dass es solche Alternativen bereits gibt. Wirtschaftliche Effizienz lässt sich mit sozialer Gerechtigkeit kombinieren, und diese Kombination sorgt für Wohlstand und Wohlbefinden der Menschen. Was es dazu braucht, ist die Bereitschaft, den überholten Gegensatz von Staat und Markt über Bord zu werden - und eine Prise wirtschaftspolitische Intelligenz.
