Tages-Anzeiger, 14. Januar 2010
Die Banken als Brandstifter
Das wohl Erstaunlichste an der Wirtschaftskrise ist, dass sie bisher kaum politische Verwerfungen hervorgerufen hat. In Frankreich sperrten Arbeiter zeitweise Manager in ihren Büros ein, in Grossbritannien wurden einem Banker ein paar Scheiben eingeworfen - Kleinigkeiten, wenn man bedenkt, dass wir die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Grossen Depression erleben. Damals, in den Dreissigerjahren, kam es zu wilden Streiks, blutigen Demonstrationen und schliesslich zum Aufstieg von Faschismus und Kommunismus. So gesehen, kann man mit Sherlock Holmes folgern: Das Ausbleiben von politischen Unruhen ist der Hund, der nicht gebellt hat.
Das könnte sich bald ändern. In den reichen Industriestaaten braut sich ein populistischer Sturm zusammen. Vorboten davon können überall beobachtet werden. In der Schweiz sind dies das überraschende Ja zur Minarett-Initiative und die Kampagne gegen Deutsche. In Italien müssen Schwarze und Roma inzwischen durch Polizisten vom Mob geschützt werden, in Frankreich wird Rassenhass selbst von Regierungsvertretern geschürt. Auf der anderen Seite des Atlantiks ist die Obama-Euphorie verflogen; für Schlagzeilen sorgt in den USA die Bewegung der Tea Parties: ultrakonservative Populisten, die gegen die Regierung mobilisieren.
Der wachsende Volkszorn hat sicher viele Gründe, der wichtigste ist aber zweifellos das Verhalten der Banken. Allein Goldman Sachs hat für die laufende Jahresrechnung 16,7 Milliarden Dollar für Boni-Zahlungen zurückgestellt. Die Summe für alle Wallstreet-Banken soll bei 90 Milliarden Dollar liegen. In London und Zürich sind die Zustände nicht viel besser. Wer kann das noch begreifen? Die Banker haben mit ihren rücksichtslosen Spekulationen die Finanzkrise ausgelöst. Sie haben sich, als es nach dem Kollaps von Lehman Brothers auf den Finanzmärkten kritisch wurde, unter den Rock des Staates geflüchtet und sind mit Steuergeldern gerettet worden. Jetzt, da das Schlimmste überstanden scheint, schwärmen sie wieder von den Freuden des freien Marktes mit seinen riesigen Bonuszahlungen. Mit einem richtig verstandenen Kapitalismus hat das nichts zu tun. Selbst bei Adam Smith und seiner «unsichtbaren Hand» dient der Markt nur dann dem allgemeinen Wohlstand, wenn der Egoismus kontrolliert und in die richtigen Bahnen gelenkt wird.
Die Banker aber sind nicht nur gierig, sie sind auch uneinsichtig. Die Krise hat die Gefahr der Klumpenrisiken, die Problematik des «too big to fail», deutlich gemacht. Über jeden Verdacht erhabene Experten wie der wohl angesehenste Banker der Gegenwart, Paul Volcker, aber auch der neue Präsident der Schweizer Nationalbank, Philipp Hildebrand, warnen eindringlich davor. Doch anstatt die Ärmel hochzukrempeln und bei den notwendigen Reformen tatkräftig mitzuhelfen, wehren sich die Banker vehement dagegen. Hauptsache, die Party auf den Finanzmärkten geht weiter. Dass gleichzeitig die Arbeitslosigkeit in der realen Wirtschaft zunimmt, dass immer mehr Menschen Angst um ihren Job und ihre Existenz haben, wen kümmert das schon?
Politisch profitieren Populisten
Für die Populisten ist das Verhalten der Banken ein Geschenk - und sie lassen sich nicht zweimal bitten. Die Rechnung geht auf, vor allem für die Rechtskonservativen. Mehr als 40 Prozent der Amerikaner haben mittlerweile Sympathien für die Tea Parties, mehr als für die grossen Parteien. Und in der Schweiz steuert Christoph Blocher einen Wähleranteil von 40 Prozent bei den nächsten Wahlen an. Dies als Wunschdenken eines alten Mannes abzutun, wäre ein schwerer Irrtum. Vom UBS-Schlamassel und den Wirren ums Bankgeheimnis dürfte die SVP am meisten profitieren. Sie kann auf Frustrierte aus dem bürgerlichen Lager hoffen, vor allem auf ehemals freisinnige Wähler. Die Banken erreichen so vielleicht bald, was bisher erfolgreich vermieden werden konnte: politische Zustände wie in den Dreissigerjahren.