Tages-Anzeiger, 20. Oktober 2010

Boni für die Banker, für den Rest: Nichts

Der amerikanische Polit-Dschungel kennt ein neues Geräusch: «Tarp, tarp, tarp». Es handelt sich dabei nicht um den Balzruf einer exotischen Vogelart. Aufgebrachte Wählerinnen und Wähler verhöhnen damit US-Politiker, die sich für das Rettungsprogramm der Banken ausgesprochen haben. Die Abkürzung Tarp steht für «Troubled Asset Relief Program». So heisst das Rettungspaket, das noch unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush im Oktober 2008 geschnürt wurde. Später haben Präsident Barack Obama und sein Finanzminister Tim Geithner das Rettungsprogramm modifiziert, erweitert und in Talf umgetauft. Doch eines hat sich nicht geändert: Ob Tarp oder Talf, beides hasst der Durchschnittsamerikaner wie die Pest.

Rational ist der Hass auf Tarp schwer zu begreifen. Das Hilfspaket hat seinen Zweck erfüllt und das Finanzsystem stabilisiert. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Wallstreet insgesamt keinen guten Sommer hatte. Inzwischen meldet selbst das einst grösste Sorgenkind der Branche, die Citigroup, wieder Milliardengewinne. Die US-Staatskasse hat sogar gute Aussichten, mit Tarp ein Geschäft zu machen, ähnlich wie die eidgenössische Staatskasse mit der UBS-Rettung. Diese hat bekanntlich rund eine Milliarde Franken in die Staatskasse gespült. Zudem ist der American Way of Life alles andere als eine Neidkultur. Reich zu werden, ist nicht verpönt, Erfolg wird bewundert. Woher also der Hass?

Mittelstand in Nöten

Nach dem Zweiten Weltkrieg erlebte der amerikanische Mittelstand seine goldene Ära. Wer wollte, erhielt problemlos einen Job, und zwar einen, der ihm ein gutes Leben in den rasch wachsenden Vorstädten ermöglichte. Ende der 70er-Jahre wurde es enger, die Löhne hielten nicht mehr mit dem Produktivitätswachstum Schritt. Weil aber immer mehr Mütter erwerbstätig geworden waren, konnte die Durchschnittsfamilie nach wie vor mithalten.

In den letzten Jahren ist es mit dem amerikanischen Mittelstand rasant bergab gegangen. Die Löhne stagnierten, viele mussten ans Ersparte oder verschuldeten sich gar bis unter die Nasenspitze. Die Strafe dafür ist hart: Nach dem Platzen der Immobilienblase wurde Millionen von Amerikanern auf die Strasse gestellt. Selbst wer sein Haus behalten konnte, steckt in Schwierigkeiten. Rund ein Viertel der Häuser in den USA sind heute «unter Wasser», will heissen: Ihr Marktwert ist tiefer als die Höhe der Hypotheken.

Zu Unrecht vertrieben

Tarp und Talf waren ein Erfolg, die Programme zur Rettung der Häuser des Mittelstandes hingegen floppten auf breiter Front. Mittlerweile ist gar bekannt geworden, dass viele Familien zu Unrecht aus ihren Häusern vertrieben wurden, weil die Banken offenbar nicht einmal in der Lage waren, ihre Bücher ordnungsgemäss zu führen. Umgekehrt haben die Investmentbanker bereits wieder Boni in Rekordhöhe bezogen. Diese Diskrepanz – Hunderte von Milliarden Dollar Hilfe für die Banken, null Unterstützung für den Mittelstand – ist die Quelle des Hasses.

Der US-Mittelstand fühlt sich über den Tisch gezogen, deshalb will er die politischen Grenzen neu ziehen. Die neue Trennlinie verläuft nicht mehr zwischen Demokraten und Republikanern, sondern «zwischen dem ‹Establishment› – politischen Insidern, den Spitzen der amerikanischen Wirtschaft, Wallstreet und den wichtigsten Medien – und einer Bevölkerung, die vor Wut schäumt und entschlossen ist, Amerika wieder zurückzuerobern», wie der ehemalige Arbeitsminister Robert Reich in seinem Buch «Aftershock» feststellt.

Populismus hat eine lange Tradition in den USA. 1896 hat ein gewisser William Jennings Bryan beinahe die Präsidentenwahl gewonnen, weil er es nicht zulassen wollte, dass der amerikanische Mittelstand ans «Kreuz des Goldes» geschlagen wird. Die Tea-Party-Bewegung verbreitet eine ähnliche Stimmung. Reich schliesst nicht mehr aus, dass es dieser Bewegung gar gelingen könnte, das Weisse Haus zu erobern.

Die Konsequenzen wären dramatisch: Die USA würden die Grenzen dichtmachen, alle Zuwanderer ausweisen, Importe mit Strafzöllen belegen, sich aus internationalen Gremien wie den Vereinten Nationen, dem Internationalen Währungsfonds und anderen Organisationen zurückziehen, Investmentbanken schliessen und so weiter.