Tages-Anzeiger, 27. April 2010
Rückkehr des Staatsbankrotts
Staaten können nicht pleitegehen. Davon waren westliche Banker in den 80er-Jahren überzeugt. Deshalb lenkten sie das Geld der über Nacht märchenhaft reich gewordenen Ölscheichs bedenkenlos in die Dritte Welt um, vor allem nach Südamerika. Die Lateinamerikaner nahmen dankend an, konnten aber bald die Zinsen ihrer Schulden nicht mehr bedienen. Sie meldeten Bankrott an und brachten damit verschiedene Banken in Schwierigkeiten.
Das war ein Schock, denn Staatspleiten kannte man nur von der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg. Damals wurde die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) mit Sitz in Basel geboren. Sie ist eine Art Zentralbank der Zentralbanken, deren ursprünglicher Zweck nicht nur darin bestand, die Reparationszahlungen Deutschlands nach dem Ersten Weltkrieg geordnet über die Bühne zu bringen. Gleichzeitig musste sie dafür sorgen, dass die einzelnen Länder ihren Verpflichtungen nachkamen.
Die BIZ hatte von Anfang an mehr zu tun, als ihr lieb war. Gleich reihenweise erfüllten Staaten ihre Verbindlichkeiten nicht mehr. Den Anfang machten auch damals südamerikanische Länder wie Bolivien und Peru. «Doch dann folgten die zentraleuropäischen Staaten», schreibt der Wirtschaftshistoriker Harold James in seinem Buch «The End of Globalization». «1932 kamen Ungarn, Jugoslawien und Griechenland ihren Verpflichtungen nicht mehr nach, 1933 folgten Österreich und Deutschland.»
Heute hat die Wirtschaftskrise die Staatsverschuldung in den meisten europäischen Staaten wie in den 30er-Jahren sprunghaft ansteigen lassen. Doch anders als in der Grossen Depression verfügt Europa nun über einen Mechanismus, der Staatsbankrotte eigentlich unmöglich machen müsste: den Euro. Entwicklungsländer verschulden sich in einer Fremdwährung, meistens dem Dollar. Das macht sie zum Spielball der Finanzmärkte. Im Krisenfall wird ihre eigene Währung gegenüber dem Dollar abgewertet, die in Dollar notierten Schulden bleiben jedoch gleich. Das verkraften ihre Volkswirtschaften nicht. 1997/98 wurden so verschiedene asiatische Staaten in die Knie gezwungen. Um eine Wiederholung dieses Debakels zu vermeiden, verfügen sie inzwischen über grosse Dollarreserven.
Europa ist ein Bastard
Als Mitglied von Euroland fehlt es Griechenland denn auch nicht an Dollarreserven, um die Staatspleite abzuwenden, sondern an politischer Solidarität. In den USA sorgt das Vertrauen der Investoren in die Lizenz der US-Notenbank zum Gelddrucken dafür, dass die Schulden der Einzelstaaten keinen Einfluss auf die Verzinsung der Staatsschulden haben. In Euroland ist dies nur Theorie. In der Praxis haben die Staatspapiere unterschiedliche Risiken, weil die Investoren erkannt haben, dass Euroland ein politisch-ökonomischer Bastard ist. Es gibt keine Mechanismen, die verbindlich regeln, was geschehen soll, wenn ein Mitglied von Euroland in Schwierigkeiten kommt. Im Vertrag von Maastricht sind einzig obere Grenzen der Verschuldung definiert, die längst von niemandem mehr eingehalten werden.
Die Finanzmärkte rechnen damit, dass in Europa Staatsbankrotte wie in den 30er-Jahren wieder möglich geworden sind. Mit guten Gründen, das zeigt die immer hässlicher werdende Diskussion in Europa. Statt dass man den Griechen mit Notkrediten hilft, empfiehlt man ihnen immer offener den «freiwilligen» Austritt aus der Währungsgemeinschaft. Das wäre gleichbedeutend mit einem Staatsbankrott, wie er in einem Entwicklungsland möglich ist, und wäre wahrscheinlich der Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung. Staatspleiten von anderen Euroländern wie Portugal, Irland, Spanien und Italien würden folgen.