Wer hat Angst vor den Eurobonds?
Der Euro ist in einem gewissen Sinn das Kind einer alleinerziehenden Mutter, der Europäischen Zentralbank (EZB). Sie sorgt dafür, dass der Kurs der Einheitswährung auf den Devisenmärkten für alle Euroland-Mitglieder gleich ist. Der Vater ist unbekannt. Das hat Folgen: Wenn es darum geht, an den Finanzmärkten Geld aufzunehmen, dann ist es vorbei mit der Einheit. Jedes Land ist dann auf sich gestellt.
Die Vaterlosigkeit des Euros war ein gewollter Entscheid. Mit dem Euro sollte ein einheitlicher wirtschaftlicher Raum geschaffen werden. Von politischer Einheit und der damit verbundenen Solidarität der Mitgliedsländer war nie die Rede, ja sie wurde explizit abgelehnt. Stattdessen wurden im Vertrag von Maastricht Kriterien für Gesamtschulden und jährliche Neuverschuldung festgelegt und Sanktionen für Missetäter festgelegt, die sich jedoch als reine Papiertiger erweisen sollten.
Grosse Zinsunterschiede
Trotzdem ging es beinahe ein Jahrzehnt lang erstaunlich gut. Alle, die einen «weichen» Euro prophezeit hatten, wurden Lügen gestraft, und die Zinsen der nach wie vor nationalen Staatsanleihen glichen sich weitgehend an. Dann brach die Investmentbank Lehman Brothers zusammen. Nun zeigte es sich, dass die Einheit der Staatsanleihen auf den Obligationsmärkten eine Illusion war. Die Zinsunterschiede, die sogenannten Spreads, explodierten. Deutschland beispielsweise kann sich weiterhin zu rekordtiefen Zinsen verschulden, für Griechenland sind die Zinsen so prohibitiv teuer, das eine Rückkehr auf die Finanzmärkte undenkbar ist.
Ein Problem der Politik
Das allein wäre zu verkraften. Für Griechenland, Irland und Portugal wurde ein mit rund 700 Milliarden Euro dotierter Rettungsschirm aufgespannt, die European Financial Stability Facility (EFSF). Über diesen Topf können sich die Sorgenkinder so lange finanzieren, bis sie wieder fit für die Finanzmärkte sind. Doch jetzt sind auch Schwergewichte in Not. Seit Monatsbeginn sind die Zinsen der zehnjährigen Staatsanleihen für Spanien von 5,3 auf mehr als 6 Prozent hochgeschnellt. Noch dramatischer ist die Situation der italienischen Staatspapiere, die Zinsen stiegen von 4,8 auf 5,9 Prozent.
Wenn ein Land wie Italien sich nicht mehr über die Finanzmärkte refinanzieren kann, dann hat die EZB ein ernsthaftes Problem. Selbst der Rettungsschirm EFSF reicht nicht aus, um eine so grosse Volkswirtschaft über Wasser zu halten. Das bedeutet, dass die EZB Italien direkt unter die Arme greifen müsste, und das kann sie nur, wenn sie die Notenpresse anwirft. Das wiederum würde die Angst vor einer Inflation auf Panikstufe hieven und eine ohnehin schon sehr konfuse Situation noch chaotischer machen. Daher liegt es auf der Hand: Der Euro braucht nicht nur auf den Devisen-, sondern auch auf den Obligationenmärkten eine Einheit. Das ist nur möglich, wenn die nationalen Staatsanleihen durch Eurobonds ersetzt werden.
Ökonomisch gesehen sind Eurobonds nicht nur sinnvoll, sondern auch machbar. Euroland als Ganzes ist zwar weiss Gott nicht auf Rosen gebettet, aber die Situation ist keineswegs dramatisch. Was Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und Wachstum betriff, steht Euroland im Schnitt besser da als etwa die USA, deren Staatsanleihen nach wie vor als wenig riskant gelten und zu Tiefstwerten gehandelt werden. Das Problem ist politischer Natur: Eurobonds gelten als Zwilling der «Transferunion», und Transferunion übersetzen Deutsche, Holländer und Skandinavier mit: Wir müssen die faulen Südländer unterstützen, und das wollen wir nicht.
Die Politiker im Norden haben daher alles versucht, um Eurobonds und Transferunion zu vermeiden. Die Tatsache, dass jetzt auch Italien in den Zinsstrudel gerät, zeigt, dass nun alle Ablenkungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Mit «freiwilliger» Beteiligung privater Schuldner, verlängerten Laufzeiten der Staatsanleihen und anderen Tricks geht es nicht mehr weiter. Wem es Ernst ist mit dem Euro, der muss jetzt den Wählern reinen Wein einschenken und sagen: Ohne Eurobonds ist das nicht zu machen.