Tages-Anzeiger, 27. Januar 2011
Schocktherapeuten der Upper Class
Kaum im Amt, überraschte die konservativ-liberale Regierung von David Cameron die Briten mit einer Schocktherapie. Finanzminister George Osborne präsentierte ein Budget mit den härtesten Einsparungen seit dem Zweiten Weltkrieg: Mittelstandsfamilien verloren ihr Kindergeld, die Sozialhilfe wurde gekürzt, rund 40 000 Staatsangestellte wurden gefeuert und die Mehrwertsteuer erhöht. Konservative Kommentatoren klatschten Beifall und beglückwünschten Cameron zu seinem Mut. Der Rest der Welt verfolgt seither neugierig, wie eines der waghalsigsten sozialen Experimente der Neuzeit ausgehen wird: Was geschieht, wenn eine postindustrielle Wirtschaft mit einer Rosskur saniert werden soll?
Die Briten haben eine leidvolle Erfahrung mit Schocktherapien. Nach dem Ersten Weltkrieg war die einstige Weltmacht bankrott. Trotzdem gelang es Notenbankchef Montagu Norman, den damaligen Finanzminister Winston Churchill davon zu überzeugen, den Goldstandard wieder einzuführen. Volkswirtschaftlich gesehen war das ein unsinniger Kraftakt, und die führenden Ökonomen dieser Zeit, beispielsweise John Maynard Keynes, warnten ausdrücklich vor den katastrophalen Folgen des grössenwahnsinnigen Schritts. Ihre Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Die Strafe folgte auf dem Fuss: Grossbritannien erlebte lange und qualvolle Jahre der wirtschaftlicher Stagnation mit hoher Arbeitslosigkeit und sozialen Unruhen.
Auch die Schocktherapie des Duo Cameron/Osborne stiess bei den führenden britischen Ökonomen mehrheitlich auf Skepsis. Die tonangebenden Stimmen bei der «Financial Times» und «Times» malten schwarz. Sie erhielten schneller recht, als ihnen lieb sein kann: Im letzten Quartal 2010 ist die britische Wirtschaft um 0,5 Prozent geschrumpft. Ein Abgleiten in eine zweite Rezession, ein sogenannter «double dip», ist in den Bereich des Möglichen gerückt. Trotzdem gibt sich die Regierung gelassen. Das schlechte Wetter sei schuld an der Entwicklung, erklärt Finanzminister Osborne, und im Übrigen lasse man sich durch ein paar Tage Schnee nicht vom eingeschlagenen Kurs abbringen.
Das tönt nach Pfeifen in der dunklen Nacht, um die bösen Geister zu vertreiben, und genau das ist es auch: Die schlechten Quartalszahlen sind für die britische Regierung ein schwerer Rückschlag. Sie hat ihr Winner-Image verspielt. Aus den mutigen Sanierern sind über Nacht verantwortungslose Hasardeure geworden. Bereits gehen auch erste Vertreter der Wirtschaft auf Distanz. Richard Lambert, der scheidende Direktor des Arbeitgeberverbands, machte bei seiner Abschiedsrede der Regierung schwere Vorwürfe und beklagte sich, sie würde sich zu wenig um mehr Wachstum bemühen.
Zwischen Pest und Cholera
Auch die Erwartungen an die künftige Entwicklung sind, milde ausgedrückt, verhalten. Für das nächste Halbjahr traut man der britischen Wirtschaft kaum mehr als 1,5 Prozent Wachstum zu. Das bringt die Notenbank zunehmend in Nöte. Bisher hat der Gouverneur der Bank of England, Mervyn King, mit tiefen Leitzinsen der Wirtschaft wenigstens ein bisschen helfen können. Doch jetzt steckt er in der Zwickmühle: Die Inflation hat auf der britischen Insel die kritische Zweiprozentmarke längst übersprungen und nähert sich der Fünfprozentmarke bedrohlich. Schuld daran ist die stark abgewertete Währung. Die Importe haben sich dadurch stark verteuert, während die Exporte kaum zugelegt haben. Um zu verhindern, dass eine Lohn-Preis-Spirale entsteht, müsste die Notenbank jetzt handeln und die Zinsen erhöhen. Tut sie dies, versetzt sie der angeschlagenen Wirtschaft einen weiteren Schock. King hat also nur die Wahl zwischen der Pest und der Cholera.
Was für Folgen solche Kraftakte jeweils hatten, untersucht die Globalisierungskritikerin Naomi Klein in ihrem Buch «Die Schockstrategie». Es ist streckenweise höchst polemisch geschrieben. Doch eines lässt sich nicht bestreiten: Keine der ökonomischen Schocktherapien der Nachkriegszeit hat Erfolg gehabt. So wie es aussieht, wird das Experiment des Duos Cameron/Osborne daran nichts ändern.
Aus mutigen Sanierern sind über Nacht verantwortungslose Hasardeure geworden.
